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Dabei sollen die Schwerpunkte unserer Arbeit in diesem Jahr festgelegt sowie anstehende Aktivitäten, Termine und was von den TeilnehmerInnen eingebracht wird, besprochen werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Aktive und Interssierte.
Bündnis AKTIV FÜR MENSCHENRECHTE
am Donnerstag, den 09. Februar 2012,
um 20.00 Uhr
im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Zimmer 113
Adam-Kleinstraße 6 in Nürnberg
Hurra! Nürnberg hat ja gesagt!
Nr. 385 / 23.04.2010
Nachrichten aus dem Rathaus
Stadt ist bei bundesweitem Neuansiedlungsprogramm bereit für Aufnahme von Flüchtlingen
Die Stadt Nürnberg begrüßt die Einrichtung eines kontinuierlichen Neuansiedlungsprogramms zur Aufnahme von Flüchtlingen („Resettlement“) durch die Bundesregierung. Wenn der Bund ein entsprechendes Programm schafft, ist die Kommune bereit, bei der dauerhaften Aufnahme von Flüchtlingen und einer bestmöglichen Integration mitzuwirken. Dies hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung vom 21. April 2010 beschlossen. Damit bekennt sich die Stadt Nürnberg zum internationalen Flüchtlingsschutz als einer menschenrechtlichen Daueraufgabe. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly freut sich, dass Nürnberg die erste Stadt in der Metropolregion ist, in der der Stadtrat eine solche Entscheidung getroffen hat. Er hofft, dass dies auch ein Signal für viele Kommunen in der Metropolregion Nürnberg und Bayern ist, der Bewegung „Save-me“ beizutreten.
Im Jahr 2008 hatten Münchner Bürgerinnen und Bürger die Kampagne „Save-me“ mit dem Ziel ins Leben gerufen, Politik und Bürgerschaft für die Forderung nach einer kontinuierlichen Flüchtlingsaufnahme zu gewinnen. Nach der ersten positiven Resonanz in München, wo mehr als 900 Patinnen und Paten ihre Unterstützung erklärten, wurde eine bundesweite Kampagne initiiert. Durch Stadt- und Landratsbeschlüsse zur Unterstützung von „Save-me“ soll die Bundespolitik nun überzeugt werden, dass sich die Bundesrepublik Deutschland an dem Neuansiedlungsprogramm des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) beteiligt und jährlich ein bestimmtes Kontingent an Flüchtlingen aufnimmt.
Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge weltweit befindet sich außerhalb der Europäischen Union, hauptsächlich in Ländern Asiens und Afrikas. Viele Flüchtlinge halten sich in einem Nachbarland ihres Heimatstaates auf. Diese Nachbarländer, sogenannte Erstzufluchtsstaaten, sind meist finanziell und strukturell mit der Aufnahme der großen Zahl an Flüchtlingen überfordert. Die internationale Gemeinschaft trägt daher Verantwortung, diese Erstzufluchtsstaaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen.
UNHCR schätzt, dass etwa 747 000 Flüchtlinge weltweit in den nächsten Jahren neu angesiedelt werden müssen. Eine ganze Reihe von Staaten betreibt seit Jahrzehnten Neuansiedlungsprogramme auf freiwilliger Basis, vor allem die USA (mit 41 300 Flüchtlingen im Jahr).
Eine Ausweitung des „Resettlement“ wird auch von den europäischen Institutionen, namentlich dem Europäischen Rat und dem Europaparlament, ausdrücklich unterstützt. Bei ihrem Treffen am 21. September 2009 verständigten sich die Innenminister der EU-Staaten auf ein gemeinsames Vorgehen in der Asylpolitik, das den Mitgliedsstaaten die Einrichtung eines Neuansiedlungsprogramms auf freiwilliger Basis nahelegt. Dabei befinden sich die Asylbewerberzahlen in Deutschland mit rund 27 700 Asylerstanträgen im Jahr 2009 auf einem historisch niedrigen Niveau: Im Jahr 1999 kamen noch etwa 100 000 Asylbewerber nach Deutschland; 1992 waren es sogar fast 440 000.
In Nürnberg, Erlangen und Fürth haben sich Bürgerinnen und Bürger zusammengetan, um gemeinsam im Städtedreieck die „Save-me-Kampagne“ zu befördern. Über die Homepage www.save-me-nürnberg-fürth-erlangen haben bereits mehr als 120 Patinnen und Paten ihre Unterstützung für die zu erwartenden Flüchtlinge angeboten. sz